Direkt zum Hauptbereich

Verrechnung der GemVwAbg bei Garagen

Sehr geehrter Herr Dr. Mayer!

Ich habe eine Frage, bei 55 aneinandergereihte Garagen, muss ich da wirklich nur die TP 15 rechnen und die TP 11 nicht?
Beim Kurs habe ich mir aufgeschrieben, dass bei Garagen nur TP 15 gerechnet wird und NUR bei Tiefgaragen TP 11 und TP 15.

Bitte um kurze Aufklärung. Vielen DANK!

Sehr geehrte Frau Kollegin!
Es ist wirklich ein Jammer: genau so ist es! Bei Garagen, die nicht unselbständiger Bestandteil eines Gebäudes sind (solche unselbständigen Bestandteile wären zB Tief- oder Hochgaragen – soferne letztere überdeckt sind - in einem Wohn- oder Geschäftsgebäude oder die dereinst so beliebten Garagen im Keller eines Wohnhauses, wie zB des meinen), wie ua die Ihren, kommt aufgrund ihres eindeutigen Wortlautes nur die TP B 15 der GemVwAbgVO 2012 zur Anwendung, nicht aber die TP B 11!
Nur für Garagen, die unselbständiger Bestandteil eines Gebäudes sind, darf auch die TP B 11 herangezogen werden.
Der „Vorteil“ der Regelung der TP B 15 ist, um das hier der Vollständigkeit  halber auch festzuhalten, dass sie auch dann herangezogen werden kann, wenn in einer Garage nur zwei Abstellplätze angeordnet sind.
Alles klar? Herzliche, kollegiale Grüße
Dietmar H. Mayer

Kommentare

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

Genehmigungs- und Vidierungsvermerk für Oberflächenwässerentsorgungs-Nachweis?

Sehr geehrter Herr SR Dr. Mayer! Im Bauamt stellt sich folgende Frage: Mit einem Ansuchen um Baubewilligung wurde ein Nachweis über die Oberflächenwasserentsorgung vorgelegt. Ist der Nachweis über die Oberflächenwasserentsorgung mit dem Genehmigungs- bzw. Vidierungsvermerk zu versehen? Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen Sehr geehrte Frau Kollegin! Einen Vidierungsvermerk können nur  Projektsunterlagen  iS des § 23 Abs 1 BauG erhalten, die, wie Sie § 24 Abs 3 BauG entnehmen, pflichtgemäß bei der Verhandlung aufgelegt worden sind. Einen Genehmigungsvermerk können nur  Projektsunterlagen  iS des § 23 Abs 1 BauG aufweisen, wie Sie § 29 Abs 9 BauG (und der diesbezüglichen Rechtsansicht der Aufsichtsbehörde in meinem Merkblatt) entnehmen. Auf Unterlagen hingegen, die  keine Projektsunterlagen darstellen, dürfen sich weder Vidierungs-, noch Genehmigungsvermerke finden! Daher kommt es im Gegenstandsfall darauf an, ob Sie den Oberflächenwässerentsorgungs-Na...
Kommentar veröffentlichen
Mehr anzeigen

Freilandbestätigung

Sehr geehrter Herr Dr. Mayer! Ich bitte höflich um Ihre kompetente Auskunft in der beigefügten Angelegenheit. Bei der Ausstellung der Freilandbestätigung zur Grundstücksvereinigung im Freiland bin ich mir nicht sicher, wie viele Gebühren bzw. Abgaben ich verrechnen darf. Bei der Vereinigung handelt es sich um drei Grundstücke (siehe Orthofoto .94, 614 und 613/2), die auf ein Grundstück vereint werden. Ist die beigefügte Bestätigung mit der Verrechnung so in Ordnung, oder muss ich die Eingabegebühr von € 14,30 dreimal und die Verwaltungsabgaben von € 6,00 und € 20,00 ebenfalls dreimal verrechnen? Oder wird nach der Grundstücksvereinigung nur ein Grundstück zur Verrechnung gebracht, weil ja eben nur ein Grundstück übrig bleibt? Grundsätzlich bin ich mir bei diversen Bestätigungen unsicher, wie oft ich die € 6,00 verrechnen darf. Kann ich die TP 3 genauso oft verrechnen, wie die festen Gebühren pro Anfrage? Ich danke schon jetzt für Ihre Bemühungen. Sehr geehrte Fr...
Kommentar veröffentlichen
Mehr anzeigen

Vergebührung Planmappe (mit Korrektur aufgrund eines Kommentars; eine Berichtigung von 30 Euro auf 36 konnte in den Kommentaren nicht vorgenommen werden)

Sehr geehrter Herr Senatsrat Dr. Mayer! Ich muss mich bitte wieder einmal hilfesuchend an Sie wenden. Wir haben heute eine Baueinreichung erhalten und beim Einreichplan bin ich mir nicht sicher, wie ich diesen verrechnen soll. Der Einreichplan ist gebunden und beinhaltet das Deckblatt mit einer A4 Seite einseitig bedruckt und die planliche Darstellung (Lageplan, Grundrisse, Ansichten und Schnitte) bestehend aus 5 A3 Seiten einseitig bedruckt. Ich bitte um Ihre geschätzte Hilfe bei der Verrechnung, da wir uns sehr unsicher sind, was wir hier verrechnen müssen. Vielen Dank im Voraus für Ihre geschätzte Hilfe. Sehr geehrte Frau Kollegin! Vor Beantwortung Ihrer Frage zwei grundsätzliche Anmerkungen: Die Regelung in § 5 Abs 2 GebG betreffend unbeschriebene Seiten bezieht sich ausschließlich auf inhaltlich fortlaufenden Text. Daher gilt: Ein Plan ist kein Text, somit ist es für die Vergebührung von Plänen völlig irrelevant, ob ihre Rückseite beschrieben od...
4 Kommentare
Mehr anzeigen